Reaktion des Verkehrsministers
Aufgrund der finanziellen Engpässe haben sich Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) und die Landräte der umliegenden Kreise an den Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) gewandt. Die bisherige Förderung der Expressbuslinien durch den Sonderfonds für Luftreinhaltemittel zielte darauf ab, die Grenzwerte für Luftverschmutzung in Stuttgart einzuhalten und somit die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Diese Unterstützung ist jedoch zeitlich begrenzt und war den Beteiligten von Anfang an bekannt. Minister Hermann kritisiert, dass keine eigenständige Lösung von der Stadt und den Kreisen gefunden wurde, obwohl fünf Jahre Zeit dafür waren. Die Anfrage für erneute finanzielle Unterstützung kurz vor Ablauf der Frist sieht Hermann kritisch.
Appell für zukünftige Lösungen
Des Weiteren lehnt Hermann den Vorschlag ab, die Expressbusse ähnlich wie die Regiobusse zu fördern, da deren Förderung spezifischen Kriterien unterliegt, die auf die X - Busse nicht anwendbar sind. Dennoch zeigt sich der Minister kompromissbereit und bietet eine befristete Verlängerung der Förderung an, allerdings mit der Einschränkung, dass diese nur bis zu 50 Prozent des Defizits decken und maximal drei Jahre andauern soll. Abschließend appelliert Hermann an die Stadt Stuttgart und die betroffenen Landkreise, frühzeitig über alternative Finanzierungsmöglichkeiten nachzudenken, insbesondere im Hinblick auf das bevorstehende Auslaufen der Sonderförderung.
Als möglichen Partner für zukünftige Lösungen bringt er den Regionalverband ins Spiel und verweist auf das geplante Landesmobilitätsgesetz, welches neue Finanzierungsoptionen für den Nahverkehr bieten könnte. Trotz bisher fehlender Mehrheiten für eine Nahverkehrsabgabe in Stuttgart, deutet Hermanns Verweis auf das Gesetz auf mögliche zukünftige Finanzierungswege hin, um die Fortführung der Expressbuslinien und damit eine nachhaltige Mobilität in der Region sicherzustellen.
Quelle: stuttgarter-zeitung.de
